Liebe Alle,

eigentlich möchte ich die Stimmung nicht versauen. Ja eigentlich würde auch ich gerne in den kollektiven Jubel einfallen und jeden Flüchtling wie den Heiland selbst willkommen heißen. Aber nur eigentlich.

Warum also nur eigentlich? Bin ich ein Flüchtlings-Hasser? Ein Nazi gar? Eher wohl nicht. Viel simpler: Hier während wir noch Jubel und in den Medien über triviale Verteilungsfragen auf die Kommunen geschrieben wird, müssen Entscheidungen getroffen werden. Altbekanntes muss aufgegeben und die Merkel-Verwaltung endlich proaktiv werden.

Wenn man mich fragt, was ich meine, so muss ich aushohlen:

1. Kosten

In den Nachrichten war es kurz zu hören, ein Zwischenruf, eine Randnotiz: Die Dieses Jahr erwarteten 800000 Flüchtlinge Kosten uns als Gesellschaft knapp 10.000.000.000 Euro mehr! Das sind 12.500 Euro (1042 Euro/Monat) pro Flüchtling pro Jahr – Und hier wir Konservativ geschätzt. Für Auszubildende und Schüler setzt die Gesellschaft dagegen nur 7.800 Euro (650 Euro/Monat) an – so als Vergleich. Allgemein entfallen auf jeden der restlichen 81,5 Millionen Einwohner im Vergleich zu den Flüchtlingen dagegen gerade einmal 3.600€. Diese Kosten machen alleine dieses Jahr ca. 3% des Bundeshaushaltes. Und Sie werden weiter Steigen. Hier wird die Staatskasse massiv überlastet, und dieses Schadet der gesamten Bevölkerung.

Zudem erhalten Flüchtlinge nach 3 Jahren eine Niederlassungserlaubnis und werden in der Regel nach 5 Jahren eingebürgert. Das heißt, dass wenn nicht innerhalb der nächsten 3 Jahre massive Rückströme auftreten, wir spätestens in 3 Jahren auf einen schlag fast 1 Million Harz 4 Empfänger mehr haben. Eine solche Belastung ( Immerhin im Schnitt 800 Euro/Pro Person/Pro Monat -> 7.680.000.000 Euro/Jahr [und steigend] mehr Belastung der Sozialsysteme) werden die Sozialsysteme nicht stemmen können. Ebenso sieht es bei den Gesundheitssystemen und den Krankenkassen aus.

2. Gesellschaftliche Grundwerte

Viele der derzeit hoch gelobten Flüchtlinge kommen aus Gesellschaften, in denen die hier erkämpften Grundwerte, wie Demokratie, (gesellschaftliche) Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit nicht verbreitet sind. Es ist nicht nur die Sprache, hier mag man noch mittels Sprachkursen helfen können, es ist vielmehr, dass hier Kulturen aufeinander Prallen, die jeweils für sich einen Wahrheitsanspruch haben.

Gerne würden es sicherlich viele der Antideutschen und Gutmenschen da draußen haben, dass die doch so verhasste “Deutsche Kultur” untergehen würde. Jedoch möchte ich doch darauf hinweisen, dass sich die von diesen Gruppen immer wieder geforderten Werte, nicht einfach durch ein Gesetz vorschreiben lassen.

Gleichberechtigung von Mann und Frau oder das Primat der Weltlichen Politik; sprich die abkehr vom Universalitätsanspruch der Religion im weltlichen Bereich; sind Werte, die zwar schön geschrieben aussehen, aber nur Wirksam sind, wenn diese gelebt werden und innere Überzeugung sind. Wenn man sich darauf ausruhen möchte, dass diese Werte ja im Grundgesetz stehen, so mag ein Blick über die Grenzen, nach Albanien oder in die Türkei vor Erdogan helfen: Große Worte in den Gesetzen und den Verfassungen und eine absolut entgegenstehende Realität.

Auch in Syrien und dem Irak (wobei kaum Iraker in Deutschland Asyl beantragen) herrschen andere, geradezu Antidemokratische und Antiemanzipatorische Wertvorstellungen vor. Und niemand kann guten Gewissens behaupten, es würden nur die aufgeklärten und laizistischen Menschen nach Deutschland kommen. Und dass Bildung kein Garant für Aufklärung ist, sollte zumindest jedem klar sein, der sich die Öko-FDPler oder die ganzen Nazi-Vorredner anschaut: Alles oder fast alles studierte Menschen.

Und mag man es glauben oder nicht: Wer in einem System erzogen worden ist, der ist nicht frei in seiner Entscheidung. Und wenn man bedenkt dass dort Organisationen mitgliederstark sind, die wenn mir das Zitat aus dem Verfassungsschutzbericht Niedersachsen erlaubt ist, Meinungen vertreten, die: “unvereinbar mit den im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankerten Prinzipien der Demokratie, des Rechtsstaates und einer auf der Menschenwürde basierenden politischen Ordnung. Der absolute Wahrheitsanspruch, […]steht im Widerspruch zu grundlegenden demokratischen Prinzipien wie dem Meinungspluralismus und der Volkssouveränität. Die […] angestrebte Ordnung weist deutliche Züge eines diktatorischen beziehungsweise totalitären Herrschaftssystems auf, das die Selbstbestimmung des Volkes ablehnt sowie die Prinzipien von Freiheit und Gleichheit der Menschen in Frage stellt.” (Verfassungsschutzbericht des Landes Niedersachsen zu der Muslimbruderschaft)

Hier helfen auch die obligatorischen “Integrationskurse” nichts. Kaum einer kann ernsthaft davon ausgehen, dass unmotivierte Lehrer jemanden mit standardisierten Multiple-Choice-Tests integriert wird. Dass dieses nicht funktioniert kann man schon alleine an der ungeheuren Anzahl von Burka-Trägerinnen in der Republik sehen. Kaum ein Zeichen negiert die gesellschaftliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern mehr als die Burka; Nichts schottet Frauen so sehr von der Gesellschaft ab und zeigt so deutlich die von einem patriarchalem System aufoktroirte Minderwertigkeit von Frauen.

3. Was hilft? Keine Ahnung.

Nur so weiter geht es nicht. Wir sind moralisch und rechtlich verpflichtet Flüchtlinge aufzunehmen. Schließlich würden wir, sollten wir Verfolgten die Aufnahme verweigern gerade unsere grundsätzlichen Ideologie von der Unverletzlichkeit der Würde des Menschen aufgeben. Es ist unsere moralische Pflicht als Menschen anderen Menschen in Not zu helfen!

Wir müssen jedoch die Kosten in den griff bekommen. Hier müssen wir uns gut überlegen, ob wir soi viele Flüchtlinge wirklich einbürgen wollen oder ob wir nicht auf Sachleistungen umstellen. Es liegt gewaltiger Sozialer Sprengstoff hier verborgen und dieser kommt noch auf den finanziellen Aspekt der Überforderung unserer Sozialkassen hinzu. bei nur knapp 30 Millionen Beschäftigten die in die Sozialkassen einzahlen kommt ein jeder weiterer Sozialleistungsempfänger schwer zu schaffen.

Die unseren Wertvorstellungen entgegenstehenden Überzeugungen sind ein anderes Problem. Diese sind nicht bei den alten Lösbar. Hier kann nur der Staat beikommen und in den Schulen ein kritisches Denken lehren. Dieses erfordert aber auch kritischen und selbstkritischen Religionsunterricht. Hier muss der Staat endlich koordiniert und nicht auf Landesebene tätig werden. Vor allem darf nicht wie in Berlin der Religionsunterricht gerade in die Hände jener Organisationen gelegt werden, die eine unkritische gegen die “unsrigen” Wertvorstellungen gerichtete Religion propagieren. Es müssen an staatlichen Schulen, staatlich geprüfte Lehrer mit staatlich genehmigtem Lehrinhalt her.

Zudem müssen die Jugendämter strikter durchgreifen, wenn der Verdacht aufkommt, Eltern würden Kinder zu religiös-überkommenen Verhalten zwingen. Zwangsehen und Zwang zu religiös-überkommenen Verhalten müssen unterbunden werden.

Meinetwegen muss man hierzu auch Artikel 4 ändern. Meinetwegen gerne so: “Diese Freiheiten entbinden nicht von der Treue zur Verfassung und der Grundwerte der freiheitlich demokratischen Ordnung. Die religiöse Lehre findet ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend, in dem Recht der persönlichen Ehre und den Grundsätzen dieser Verfassung.”

4. Konklusion:

Sollen wir also unsere Grenzen schließen? – Um Himmels Willen, nein! Asyl ist der Ausfluss der grundlegenden Menschenrechte! Würden wir das Asyl aufgeben, so würden wir damit die grundsätzliche Aussage, dass Menschenrechte universell sind und jedem Menschen, unabhängig seiner Herkunft, zustehen widerlegen. Daher müssen wir, wenn eben diese Rechte nur dadurch geschützt werden können, wenn wir jemanden Asyl gewähren, eben dieser Person Asyl gewähren. Mag sein, dass hier Probleme auf uns zukommen, jedoch sind diese Lösbar. Wir müssen nur endlich uns von dem Gutmenschentum und der Merkelschen-Nichtstuerrei lösen. Wir müssen die Finanzierung entweder durch die Vergabe der Versorgung an Private oder durch Umstellung auf konsequente Sachmittelversorgung (Und der Ausnutzung von Großhandelsmargen auf dem Weltmarkt) in den Griff bekommen. Wir müssen uns überlegen, ob wir jedem Flüchtling nach 3 Jahren einen unbeschränkten Aufenthaltstitel geben oder nur jenen, die materiell glaubhaft machen, die Grundwerte unserer Gesellschaft zu leben. Und wir müssen uns endlich von der Vorstellung frei machen, Religionen wären nur was metaphysisches und jeder würde jedem die gleichen Rechte und Freiheiten lassen. Wer dauerhaft hier bleiben möchte, sollte sich zu den Gesellschaftlichen Grundwerten bekennen.

Zu guter-letzt möchte ich noch eines zu der aktuellen Diskussion um Flüchtlinge aus dem Kosovo und Albanien anmerken: Es stimmt zwar, dass in diesen Ländern immer noch die Kuna verbreitet ist, jedoch ist eine Gleichsetzung der Kuna mit der Scharia des IS ein schlechter Witz. Zudem machen beide Länder, was den Minderheiten- und Personenschutz angeht große Fortschritte. Dieses rechtfertigt zwar noch nicht, diese Länder als “sichere Drittstaaten” einzustufen, jedoch kann keiner ernsthaft behaupten, dass 116.000 Menschen alleine in diesem Jahr (6 Monate) von wütenden Familien bedroht werden oder anders um Leib oder Leben fürchten müssen. Um das in Relation zu setzen: 116.000 Menschen sind Kosovo und Albanien zusammen betrachtet, 2,5% aller dort lebender Menschen.(Wobei 800.000 – unterstellt es wären alles Syrer – 3,6 % der gesamten Syrischen Bevölkerung wären.) Hier zu sagen, viele seien Wirtschaftsflüchtlinge liegt zumindest nicht fern.

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